Weitere Entscheidung unten: OLG München, 19.12.2022

Rechtsprechung
   OLG München, 17.01.2023 - 35 U 6090/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,30832
OLG München, 17.01.2023 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2023,30832)
OLG München, Entscheidung vom 17.01.2023 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2023,30832)
OLG München, Entscheidung vom 17. Januar 2023 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2023,30832)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,30832) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 31, § 823 Abs. 2; EG-FGV § 6 Abs. 1, § 27 Abs. 1; ZPO § 148
    Keine Aussetzung des Verfahrens wegen Vorgreiflichkeit in Dieselfall bei unschlüssigem Klagevortrag

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Oldenburg, 16.10.2020 - 11 U 2/20

    Begriff der unzulässigen Abschalteinrichtung i.S. von Art. 5 Abs. 2 S. 2 VO (EG)

    Auszug aus OLG München, 17.01.2023 - 35 U 6090/22
    Soweit der Kläger erneut auf die Entscheidung des OLG Oldenburg vom 16.10.2020 11 U 2/20 abstellt, betrifft diese nach wie vor nur den umgekehrten Fall einer Einstandspflicht der Konzernmutter V. AG für zugelieferte Motoren, die von einer Konzerntochter hergestellt wurden.
  • OLG München, 26.01.2021 - 5 U 2386/20

    Repräsentatenhaftung der Audi AG für den von der VW AG entwickelten, in

    Auszug aus OLG München, 17.01.2023 - 35 U 6090/22
    Das Zitieren von Fragmenten aus Gründen der Entscheidung des OLG München vom 26.01.2021 - 5 U 2386/20 - die vor den im Hinweisbeschluss des Senats ergangenen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ergangen ist - entbindet die Klagepartei weder von eigenem konkretem Sachvortrag noch von Beweisantritt für beklagtenseits bestrittenen Vortrag.
  • OLG München, 28.07.2022 - 35 U 245/22

    Keine Haftung von Audi für den entwickelten, hergestellten und eingebauten

    Auszug aus OLG München, 17.01.2023 - 35 U 6090/22
    Darüber hinaus kommt zur Überzeugung des Senats allenfalls ein Anspruch auf Beseitigung der vorhandenen Abschalteinrichtung in Betracht, jedoch nicht die Rückabwicklung in Form des großen Schadensersatzes (vgl. Senat Beschluss vom 28. Juli 2022 - 35 U 245/22 Rn.38 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,52062
OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2022,52062)
OLG München, Entscheidung vom 19.12.2022 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2022,52062)
OLG München, Entscheidung vom 19. Dezember 2022 - 35 U 6090/22 (https://dejure.org/2022,52062)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,52062) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BGB § 31, § 823 Abs. 2, § 826; EG-FGV Art. 6 Abs. 1, § 27 Abs. 1
    Darlegungslast in Dieselfall zu Kenntnis und Verantwortlichkeit der für die Konzerntochter handelnden Personen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 08.03.2021 - VI ZR 505/19

    Dieselskandal: Audi muss sich VW-Wissen nicht zurechnen lassen

    Auszug aus OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22
    Dies ist im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 8. März 2021 - VI ZR 505/19, 10. Mai 2022 - VI ZR 838/20 (Urteil), 26. April 2022 - VI ZR 965/20 zur sekundären Darlegungslast in den Fällen einer Haftung der Beklagten für die Verwendung von bei der V. AG entwickelten Motoren, ausreichend.
  • BGH, 10.05.2022 - VI ZR 838/20

    Die Haftung einer juristischen Person aus § 826 BGB in Verbindung mit § 31 BGB

    Auszug aus OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22
    Dies ist im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 8. März 2021 - VI ZR 505/19, 10. Mai 2022 - VI ZR 838/20 (Urteil), 26. April 2022 - VI ZR 965/20 zur sekundären Darlegungslast in den Fällen einer Haftung der Beklagten für die Verwendung von bei der V. AG entwickelten Motoren, ausreichend.
  • BGH, 26.04.2022 - VI ZR 965/20

    Sekundäre Darlegungslast eines Fahrzeugherstellers zu Vorgängen innerhalb seines

    Auszug aus OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22
    Dies ist im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 8. März 2021 - VI ZR 505/19, 10. Mai 2022 - VI ZR 838/20 (Urteil), 26. April 2022 - VI ZR 965/20 zur sekundären Darlegungslast in den Fällen einer Haftung der Beklagten für die Verwendung von bei der V. AG entwickelten Motoren, ausreichend.
  • BGH, 17.11.2022 - VII ZR 623/21

    Haftung des Fahrzeugherstellers in einem sog. Dieselfall: Sekundäre

    Auszug aus OLG München, 19.12.2022 - 35 U 6090/22
    Auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. November 2022 - VII ZR 623/21 -, juris wird ergänzend hingewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht